AGB / Lizenzbestimmung
A. Allgemeines
Die nachstehenden Bestimmungen gelten für Verkaufsgeschäfte zwischen allerleye und dem Lizenznehmer.
B. Preise, Zahlung
Die Preise verstehen sich in Euro (EUR). Gezahlt wird nach Vereinbarung
C. Bestimmungen und Bedingungen bei Softwarekauf
Endbenutzer-Lizenzvertrag für Software WICHTIG!
Dieser Endbenutzer-Lizenzvertrag ist ein rechtsgültiger Vertrag ("VERTRAG") zwischen allerleye("AUTOR") und Ihnen (als natürliche oder juristische Person, im folgenden "LIZENZNEHMER") durch den Ihre Nutzung der Komponente (im Folgenden "SOFTWARE" genannt) geregelt wird, die in Ihren Besitz gelangt. Indem Sie den Rechnungsbetrag zahlen, erkennen Sie die Bestimmungen dieses Endbenutzer-Lizenzvertrages an. Wenn Sie mit diesem Endbenutzer-Lizenzvertrag nicht einverstanden sind, erhalten Sie keine Lizenz für die SOFTWARE. In diesem Fall sind Sie nicht berechtigt, die SOFTWARE zu benutzen.
Soweit in diesem Lizenzvertrag auf "SOFTWARE" Bezug genommen wird, umfasst dies, soweit es der Zusammenhang gestattet, auch die Medien, auf denen sie gespeichert ist.
1. Eigentumsrechte
Alle Rechte, Eigentumsrechte und rechtlichen Interessen an bzw. bezüglich der SOFTWARE (einschließlich aller daran bestehenden Urheberrechte und sonstigen Rechte an geistigem Eigentum) und der damit verbundenen Materialien (im Folgenden "Dokumentation" genannt) sind Eigentum des AUTOR oder deren Lieferanten. Die SOFTWARE wird lizenziert zur Nutzung und Bearbeitung, nicht zur Veräusserung.
2. Lizenz
Die SOFTWARE wird sowohl durch das Urheberrecht sowie weitere Gesetze über geistiges Eigentum geschützt. Die Lizenz ist auf Ihren Namen mit einer eindeutige Lizenznummer ausgestellt und nicht veräußerbar bzw. übertragbar ("LIZENZ"). Insbesondere sind Sie verpflichtet, die LIZENZ mit angemessener Sorgfalt vor Zugriffen Dritter aufzubewahren und zu schützen.
2.1. Die LIZENZ gewährt Ihnen folgende Rechte:
Sie sind berechtigt, eine Kopie der SOFTWARE zu erstellen und auf einem Server zeitlich unbegrenzt zu nutzen. Soll die Software auf anderen Servern ausgeführt werden, so benötigen Sie eine entsprechende Anzahl von LIZENZEN. Sie sind berechtigt, eine Kopie der SOFTWARE und der LIZENZ zu Archiv- und Datensicherungszwecken anzufertigen.
Sie sind berechtigt, die SOFTWARE oder Dokumentation zu modifizieren; die SOFTWARE oder Dokumentation zurückzuentwickeln, zu reassemblieren, zu dekompilieren oder aus ihr abgeleitete Werke zu schaffen. Diese dürfen jedoch nicht in eigenem Namen und ohne Zustimmung des AUTOR weiterverkauft werden
3. Übertragung
Sie können die SOFTWARE einer anderen Person dauerhaft übertragen, sofern Sie dieser Person bei der Übertragung der SOFTWARE auch jegliche Upgrades und alle Dokumentationen übertragen und liefern, die Ihnen von oder namens des AUTOR geliefert wurden, und diese Person dem AUTOR gegenüber bestätigt, dass sie diesen Endbenutzer-Lizenzvertrag bezüglich der SOFTWARE und Dokumentation akzeptiert. Bei der Ãœbertragung müssen Sie alle Kopien der SOFTWARE, die Sie angefertigt haben bzw. die sich auf einem Computer oder Server befinden, der in Ihrem Besitz oder unter Ihrer Kontrolle steht, löschen. Die Gewährleistung ist nicht übertragbar.
4. Update
Aktualisierte Versionen der SOFTWARE ("UPDATE") werden vom AUTOR kostenlos zum Download im WWW zur Verfügung gestellt. Andere Bezugsformen (Zusendung per Post) werden nicht angeboten.
5. Upgrade
Wenn Sie bereits eine Lizenz für ein Vorgängerprodukt besitzen, sind Sie evtl. berechtigt, eine verbilligte LIZENZ zu erwerben ("UPGRADE"). Insbesondere betrifft das auch LIZENZEN zu Nachfolgeprodukten der SOFTWARE, die Sie evtl. verbilligt erwerben können. Nach dem Erwerb einer LIZENZ im Zuge eines UPGRADES erlischt automatisch die LIZENZ für das ursprüngliche Produkt. Wollen Sie beide Produkte parallel verwenden wollen, dann benötigen Sie jeweils eine LIZENZ für beide Produkte.
6. Haftungsausschluss und Haftungsbeschränkung
6.1. Der AUTOR haftet weder aufgrund Vertrags noch aufgrund Delikts (einschließlich Fahrlässigkeit oder Verletzung gesetzlicher Pflichten) oder in sonstiger Weise für Gebrauchsstörungen, Datenverluste oder jegliche mittelbaren Schäden, Nebenschäden, Strafschadensersatz oder Folgeverluste oder Folgeschäden oder für entgangenen Gewinn, entgangene Einnahmen, verlorene Daten, verlorenen Goodwill oder entgangene erwartete Ersparnisse, welche aufgrund dieses Endbenutzer-Lizenzvertrages entstehen oder sich aus diesem oder unter Berücksichtigung desselben oder in sonstiger Weise ergeben, soweit diese auf einem Fehler, einer Unrichtigkeit oder einem Mangel der SOFTWARE beruhen, selbst wenn der AUTOR auf die Möglichkeit derartiger Verluste oder Schäden hingewiesen wurde.
6.2. Die Haftung des AUTOR für alle Schäden oder Verluste (mit Ausnahme von Verlusten und Schäden, die durch Klausel 6.1 rechtmäßig ausgeschlossen wurden) beschränkt sich auf den Preis, den Sie für den Erwerb der Lizenz für diese SOFTWARE gezahlt haben.
6.3. Die in dieser Klausel 6 niedergelegten Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüsse finden insoweit keine Anwendung, als eine solche Beschränkung oder ein solcher Ausschluss gegen das Recht verstößt, welches auf diese Lizenz Anwendung findet.
7. Laufzeit und Beendigung
Dieser Vertrag wird wirksam, sobald Sie ihn annehmen, und läuft weiter, bis Sie die SOFTWARE gemäß dem Endbenutzer-Lizenzvertrag übertragen und derjenige, dem die SOFTWARE übertragen wird, sich dem AUTOR gegenüber bezüglich der SOFTWARE zur Einhaltung dieses Vertrages verpflichtet.
Wenn Sie jedoch einer Bestimmung dieses Vertrages zuwiderhandeln, kann der AUTOR diesen Vertrag jederzeit kündigen.
8. Rechtswidrigkeit
Sollte eine der Bestimmungen dieses Endbenutzer-Lizenzvertrag ganz oder zum Teil für rechtswidrig oder nicht durchsetzbar befunden werden, so ist eine derartige Bestimmung abtrennbar und unabhängig von den sonstigen Bestimmungen dieses Endbenutzer-Lizenzvertrag, und die Rechtwirksamkeit der sonstigen Bestimmungen und des gesamten Endbenutzer-Lizenzvertrag bleibt unberührt.
9. Rechte Dritter
Die Rechtswirkungen der Bestimmungen dieses Endbenutzer-Lizenzvertrag sind nur im Verhältnis zwischen dem AUTOR und Ihnen beabsichtigt, und es ist nicht beabsichtigt, einer anderen Person Ansprüche oder Vollstreckungsrechte zu gewähren.
10. Persönliche Lizenz
Die aufgrund dieses Vertrags gewährten Rechte stehen nur Ihnen persönlich zu, und es ist Ihnen nicht gestattet, die SOFTWARE oder die Rechte und Pflichten aus diesem Endbenutzer-Lizenzvertrag oder die hierdurch gewährten Rechte an Dritte abzutreten, zu übertragen, diesbezüglich eine Novation vorzunehmen oder sie in sonstiger Weise Dritten zu überlassen, soweit dies nicht ausdrücklich gemäß Klausel 3 gestattet ist.
11. Datenschutz
Der Kunde erteilt sein Einverständnis, dass seine Daten von allerleye elektronisch gespeichert und verarbeitet werden.
Sämtliche von Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt und nur im erforderlichen Rahmen der Ausführung von Aufträgen gegebenenfalls an verbundene Unternehmen und Zusteller weitergegeben, bzw. an Banken zur Abrechnung.